Frankreich: Zu den Begrifflichkeiten von Populismus, Neofaschismus..., und ihrer Anwendung auf die aktuelle Situation (2016/17)

Dezember 2016, Bernard Schmid

Frankreich zählt zweifelsohne zu den Ländern, an die man am häufigsten denkt, wenn in den letzten Jahren das Wort vom „Rechtspopulismus“ fällt. Von der Präsidentschaftswahl am 21. April 2002, bei welcher Jean-Marie Le Pen in die Stichwahl einziehen konnte (was damals als absoluter Überraschungserfolg gewertet wurde) bis zur im April und Mai 2017 anstehenden neuerlichen Wahl zieht der Front National/FN – inzwischen unter Marine Le Pen – viele Blicke auf sich. Dabei ist die Anwendung des „Populismus“begriffs auf diese Partei durchaus fragwürdig. Und benutzt man den Begriff vom „Populismus“ im Hinblick auf Frankreich, dann müsste er vielleicht zuerst auf den Gaullismus, jedenfalls den historischen Gaullismus der 1950er und 1960er Jahre Anwendung finden. Hat nicht er „das Volk“ als politische Kategorie aufgewertet und in diesem Zusammenhang die Einführung der Direktwahl des Staatspräsident durch das Wahlvolk gerechtfertigt, Volksabstimmungen das Wort geredet und Referenden durchgeführt, die „nationale Souveränität“ hochgehalten...? Und dies, ohne faschistische Ursprünge zu haben? Wäre es nicht angemessener, den FN eingedenk genau solcher Ursprünge anders zu bezeichnen?

Ein kleiner Abriss zu einer notwendigen Debatte, gefolgt von einem Überblick über die aktuelle Situation.

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